Teil 1 – Allgemeine Bestimmungen

• 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Picture Potential LLC, vertreten durch Andreas Reichherzer (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über Coaching- und Beratungsleistungen sowie über den Erwerb digitaler Produkte.

(2) Der Anbieter bietet Coaching und Beratung im Bereich der professionellen Drohnenanwendung sowie digitale Produkte, insbesondere Onlinekurse, an. Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich online.

(3) Gegenstand der Coaching- und Beratungsverträge ist die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen (Dienstvertrag), nicht das Erzielen eines bestimmten Erfolges. Gegenstand der Verträge über digitale Produkte ist die Bereitstellung bereits erstellter digitaler Inhalte.

(4) Diese Bedingungen gelten gegenüber Verbrauchern und gegenüber Unternehmern. Soweit einzelne Regelungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, ist dies kenntlich gemacht.

(5) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(6) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

• 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde hat im Bestellprozess anzugeben, ob er als Verbraucher oder als Unternehmer handelt. Unternehmer haben zusätzlich Firma und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder Steuernummer anzugeben. Der Anbieter darf auf die Richtigkeit dieser Angaben vertrauen.

(2) Digitale Produkte. Der Kunde kann digitale Produkte über den Online-Shop des Anbieters oder per E-Mail bestellen. Bei Bestellung über den Online-Shop gibt der Kunde mit Betätigen der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung in Textform bestätigt oder den Zugang zu den Inhalten freischaltet. Bei Bestellung per E-Mail erhält der Kunde einen Zahlungslink; der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Anbieters in Textform zustande.

(3) Coaching-Verträge. Nach einem vorherigen Gespräch erhält der Kunde ein individuelles Angebot in Textform. Dieses Angebot weist mindestens die Leistungsbeschreibung, die Vertragslaufzeit, die Anzahl der Sitzungen, den Gesamtpreis sowie einen etwaigen Ratenplan aus. Der Kunde nimmt das Angebot durch Rücksendung in Textform oder durch Abschluss der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ an. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Anbieters in Textform zustande.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht zu erwarten ist oder eine Beratung aus fachlichen oder rechtlichen Gründen nicht erfolgen kann.

(5) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden gemeinsam mit diesen AGB in Textform übermittelt. Eingabefehler kann der Kunde vor Absenden der Bestellung über die üblichen Tastatur- und Browserfunktionen korrigieren; die einzelnen technischen Schritte werden im Bestellprozess erläutert.

• 3 Preise, Zahlung, Ratenzahlung und Verzug

(1) Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle angegebenen Preise als Gesamtpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Bei Leistungen an Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union wird die Umsatzsteuer des Wohnsitzstaates im Non-Union-One-Stop-Shop-Verfahren abgeführt. Bei Leistungen an Unternehmer mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer innerhalb der Europäischen Union gilt das Reverse-Charge-Verfahren; die Steuerschuld geht auf den Kunden über. Bei Kunden außerhalb der Europäischen Union wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen; der Kunde ist für die Einhaltung der für ihn geltenden steuerlichen Vorschriften selbst verantwortlich.

(3) Der Preis ist sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich Ratenzahlung vereinbart ist. Die Leistungserbringung und die Freischaltung von Zugängen erfolgen nach Eingang der ersten fälligen Zahlung.

(4) Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

(5) Ist Ratenzahlung vereinbart, ergeben sich Anzahl, Höhe und Fälligkeit der Raten aus dem individuellen Angebot und der Auftragsbestätigung. Die Aufteilung des Gesamtpreises in Raten erfolgt ohne Zinsen, Gebühren oder sonstige Aufschläge; die Summe der Raten entspricht dem vereinbarten Gesamtpreis. Die Raten sind jeweils im Voraus ohne gesonderte Aufforderung per Überweisung auf das vom Anbieter benannte Konto zu zahlen.

(6) Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe; gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich § 288 Abs. 5 BGB. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(7) Befindet sich der Kunde mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Raten oder mit einem Betrag von mehr als zehn Prozent des Gesamtpreises in Verzug, kann der Anbieter nach erfolgloser Mahnung mit einer Frist von zwei Wochen die weitere Leistungserbringung sowie den Zugang zu digitalen Inhalten bis zum vollständigen Ausgleich aussetzen (§ 320 BGB). Auf diese Rechtsfolge wird in der Mahnung hingewiesen. Die vereinbarte Vertragslaufzeit verlängert sich durch die Aussetzung nicht.

(8) Bleibt der Ausgleich auch nach Ablauf der Frist nach Absatz 7 aus, kann der Anbieter den Vertrag außerordentlich kündigen. Der Vergütungsanspruch für bereits erbrachte Leistungen bleibt bestehen.

Teil 2 – Coaching- und Beratungsleistungen

• 4 Inhalt und Durchführung

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch Anwendung seiner fachlichen Kenntnisse und Erfahrungen. Die Sitzungen finden online statt; der jeweilige Termin wird einvernehmlich festgelegt.

(2) Coaching beruht auf Kooperation und Eigenverantwortung. Der Kunde ist nicht verpflichtet, Empfehlungen des Anbieters zu übernehmen; er bleibt für die Umsetzung der besprochenen Inhalte eigenverantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

(3) Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, Lernerfolg oder ein sonstiges Ergebnis wird weder geschuldet noch zugesichert.

(4) Der Anbieter kann Inhalt und Ablauf der Sitzungen aus fachlichen Gründen anpassen, sofern der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich verändert wird und die Anpassung für den Kunden zumutbar ist.

(5) Der Kunde ist für die Angabe einer zutreffenden E-Mail-Adresse und für den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails verantwortlich.

(6) Darstellungen und Beschreibungen der Leistungen auf der Website des Anbieters dienen der Veranschaulichung und begründen keine Beschaffenheitsvereinbarung.

• 5 Laufzeit und Beendigung

(1) Coaching-Verträge werden über eine im Angebot festgelegte Laufzeit und eine festgelegte Anzahl von Sitzungen geschlossen. Der Vertrag endet mit Ablauf der Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf; eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

(2) Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Vertragsmonats in Textform kündigen. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund sowie das Kündigungsrecht nach § 627 BGB bleiben unberührt.

(3) Im Fall einer vorzeitigen Beendigung durch den Kunden schuldet dieser die Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung laufenden Vertragsmonate. Die Abrechnung erfolgt anteilig auf Grundlage des vereinbarten Gesamtpreises und der vereinbarten Laufzeit. Bereits gezahlte Beträge, die auf spätere Vertragsmonate entfallen, werden innerhalb von 14 Tagen erstattet. § 628 Abs. 1 BGB bleibt unberührt.

(4) Nicht in Anspruch genommene Sitzungen verfallen mit Ablauf der Vertragslaufzeit, soweit der Kunde die Nichtinanspruchnahme zu vertreten hat.

(5) Der Anbieter kann eine einmalige, auf einen Monat befristete Buchung („Testmonat“) anbieten. Hierbei handelt es sich um einen eigenständigen Vertrag mit eigener Preisgestaltung; der Monatspreis liegt über dem anteiligen Monatswert eines Programmvertrags. Der Testmonat endet automatisch nach Ablauf eines Monats, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Entscheidet sich der Kunde anschließend für ein Programm, kommt hierüber ein neuer Vertrag zustande.

• 6 Absage und Umbuchung von Sitzungen

(1) Absagen und Umbuchungen sind bis 12 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei möglich. Der Ersatztermin wird einvernehmlich festgelegt.

(2) Bei Absage oder Umbuchung weniger als 12 Stunden vor dem Termin sowie bei Nichterscheinen gilt die Sitzung als in Anspruch genommen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(3) Ist der Anbieter an der Durchführung verhindert, insbesondere durch Krankheit, technische Störungen oder höhere Gewalt, wird dem Kunden ein Ersatztermin angeboten. Kommt eine Einigung über einen Ersatztermin nicht zustande, wird die auf die Sitzung entfallende Vergütung erstattet.

(4) Bei wiederholten kurzfristigen Absagen oder wiederholtem Nichterscheinen kann der Anbieter die Vereinbarung weiterer Termine bis zur Klärung aussetzen.

Teil 3 – Digitale Produkte

• 7 Zugang und Zugangsdauer

(1) Nach Eingang der Zahlung beziehungsweise der ersten vereinbarten Rate erhält der Kunde Zugang zu den gebuchten digitalen Inhalten.

(2) Der Anbieter gewährleistet den Zugang für einen Zeitraum von mindestens zwölf Monaten ab Freischaltung. Danach bleibt der Zugang unbefristet bestehen, solange der Anbieter das jeweilige Angebot betreibt.

(3) Der Anbieter kann den Zugang nach Ablauf des Mindestzeitraums bei Einstellung des Angebots, Geschäftsaufgabe oder wesentlichen technischen Änderungen beenden. Der Kunde wird hierüber mindestens sechs Monate im Voraus in Textform informiert und erhält innerhalb dieser Frist Gelegenheit, die bereitgestellten Inhalte im Rahmen des technisch Möglichen für den eigenen Gebrauch zu sichern.

• 8 Gewährleistung für digitale Produkte

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Verbrauchern gelten ergänzend die §§ 327 ff. BGB.

(2) Der Anbieter stellt während der Zugangsdauer die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte zu erhalten. Eine Pflicht zur inhaltlichen Erweiterung oder zur Aktualisierung der vermittelten Fachinhalte besteht darüber hinaus nicht.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den subjektiven Erwartungen oder individuellen Anforderungen des Kunden entsprechen oder dass ein bestimmter Lernerfolg eintritt.

(4) Unerhebliche Abweichungen von Beschreibungen oder Darstellungen begründen keinen Mangel.

Teil 4 – Aufzeichnungen und Nutzungsrechte

• 9 Aufzeichnungen, Nutzungsrechte, Vertragsstrafe

(1) Coaching-Sitzungen werden regelmäßig aufgezeichnet und den Teilnehmern zum Abruf im geschützten Kundenbereich bereitgestellt.

(2) Der Kunde kann der Aufzeichnung seiner eigenen Bild- und Tonbeiträge jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird die Aufzeichnung für die Dauer seines Beitrags unterbrochen oder sein Beitrag aus der Aufzeichnung entfernt.

(3) Sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Inhalte – insbesondere Videos, Aufzeichnungen, Skripte, Grafiken, Vorlagen, Texte und individuell erstellte Auswertungen – sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben beim Anbieter.

(4) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zum eigenen, nicht öffentlichen Gebrauch für die Dauer der Zugangsberechtigung.

(5) Dem Kunden ist es untersagt, Inhalte oder Zugangsdaten ganz oder teilweise zu vervielfältigen, weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten den Zugang zu ermöglichen. Eigene Aufzeichnungen der Sitzungen durch den Kunden bedürfen der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung aller Beteiligten. Der Kunde hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

(6) Verstößt ein Kunde, der Unternehmer ist, schuldhaft gegen Absatz 5, verpflichtet er sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe, deren Höhe der Anbieter nach billigem Ermessen bestimmt und die im Streitfall vom zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann.

(7) Verstößt ein Kunde, der Verbraucher ist, schuldhaft gegen Absatz 5, schuldet er pauschalierten Schadensersatz in Höhe des jeweils gültigen Bruttopreises des betroffenen Produkts für jeden Fall, in dem einem Dritten der Zugang ermöglicht wurde. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

(8) Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter nach erfolgloser Abmahnung den Zugang sperren und den Vertrag außerordentlich kündigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

Teil 5 – Technische Voraussetzungen

• 10 Technische Voraussetzungen, Verfügbarkeit, Mitwirkung

(1) Für die Nutzung der Leistungen benötigt der Kunde eine stabile Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät sowie gegebenenfalls Software Dritter, insbesondere zur Teilnahme an Videokonferenzen. Der Anbieter informiert hierüber rechtzeitig vor Beginn der Nutzung.

(2) Die Bereitstellung, Aktualisierung und Funktionsfähigkeit dieser technischen Voraussetzungen sowie die hierfür anfallenden Kosten liegen beim Kunden. Der Kunde ist ferner für den Schutz seiner Geräte und Daten verantwortlich.

(3) Der Anbieter schuldet keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Es kann insbesondere zu Einschränkungen durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen kommen. Der Anbieter bemüht sich um eine im Rahmen üblicher technischer Standards bestmögliche Erreichbarkeit. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln bleiben unberührt.

Teil 6 – Widerruf, Haftung, Datenschutz, Schlussbestimmungen

• 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für Verbraucher gilt Folgendes:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Picture Potential LLC, vertreten durch Andreas Reichherzer, 30 N Gould St Ste R, Sheridan, WY 82801, USA, E-Mail: info(at)dronecoach.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Bei Verträgen über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

Bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Vertragsausführung begonnen hat, der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert, und der Anbieter dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags nach § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Picture Potential LLC, 30 N Gould St Ste R, Sheridan, WY 82801, USA, E-Mail: info(at)dronecoach.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

• 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Die vermittelten Inhalte beruhen auf Erfahrungswerten und ersetzen keine rechtliche, steuerliche, versicherungs- oder luftfahrtrechtliche Beratung im Einzelfall. Der Kunde ist für die Einhaltung der für ihn geltenden Vorschriften, insbesondere der EU-Drohnenverordnung, der jeweiligen nationalen Luftverkehrsvorschriften, erforderlicher Nachweise, Genehmigungen und Versicherungen sowie des Datenschutzrechts, selbst verantwortlich. Die Umsetzung der Inhalte erfolgt eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko.

(5) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch das Verhalten anderer Teilnehmer oder sonstiger Dritter entstehen.

(6) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Kunden beruhen.

• 13 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Durchführung des Vertrags auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(2) Verarbeitungen, die darüber hinausgehen, insbesondere die Veröffentlichung von Bild-, Ton- oder Videoaufnahmen des Kunden zu Zwecken der Werbung, der Öffentlichkeitsarbeit oder der Kundengewinnung, erfolgen ausschließlich auf Grundlage einer gesonderten, freiwilligen und jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflichen Einwilligung. Die Erteilung einer solchen Einwilligung ist nicht Voraussetzung für den Abschluss oder die Durchführung eines Vertrages.

(3) Der Anbieter wahrt Stillschweigen über alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen geschäftlichen und persönlichen Angelegenheiten des Kunden. Diese Verpflichtung besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus fort.

(4) Nimmt der Kunde an Sitzungen mit mehreren Teilnehmern teil, verpflichtet er sich, Informationen über persönliche und geschäftliche Verhältnisse anderer Teilnehmer vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

• 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Unternehmer ist. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich die Gerichte in Dublin, Irland, zuständig (Art. 25 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012). Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; die Artikel 17 bis 19 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 bleiben unberührt.

(4) Der Anbieter unterliegt als US-amerikanische Gesellschaft den Exportkontroll- und Sanktionsvorschriften der Vereinigten Staaten. Der Kunde sichert zu, dass weder er selbst noch – soweit er für ein Unternehmen handelt – dieses Unternehmen auf einer Sanktionsliste der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten oder der Vereinten Nationen geführt wird und dass er nicht aus einem umfassend embargobelegten Gebiet heraus handelt. Bei einem Verstoß ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen; bereits gezahlte Vergütungen für noch nicht erbrachte Leistungen werden erstattet, soweit dem keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Die vorstehenden Regelungen gelten nur insoweit, als sie nicht gegen die Verordnung (EG) Nr. 2271/96 (EU-Blocking-Verordnung), § 7 der Außenwirtschaftsverordnung oder sonstige Anti-Boykott-Vorschriften der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland verstoßen.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

(6) Der Kunde kann gegen Forderungen des Anbieters nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu. Ist der Kunde Unternehmer, sind Ansprüche aus diesem Vertrag ohne vorherige Zustimmung des Anbieters in Textform nicht übertragbar; gegenüber Verbrauchern gilt dieses Abtretungsverbot nicht.

(7) Individuell zwischen den Parteien getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform; dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(8) Vertragssprache ist Deutsch. Bei fremdsprachigen Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Zweifel die deutsche Fassung maßgeblich.

(9) Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 17.08.2026